Energiegesetz - so nicht!

Aktuelles

Sonntag, 21. Mai 2017 - Abstimmungs-Sonntag!

Pressespiegel

Donnerstag, 18. Mai 2017 - Das grüne Jobwunder bleibt aus - Christoph Eisenring (NZZ)
«Das Arbeitsplatzargument darf bei den Befürwortern der «Energiestrategie 2050» nicht fehlen, die erneuerbare Energien stärker subventionieren wollen. Neue Lösungen im Energie- und Effizienzbereich seien weltweit nachgefragt. Die Schweiz sei sehr gut aufgestellt, um sich hier Marktanteile zu sichern, schreibt das Ja-Komitee. Die Erfahrungen beim nördlichen Nachbarn stützen diesen Optimismus aber nicht.»

Sonntag, 14. Mai 2017 - Die Notration für verwirrte Stimmbürger - Hansueli Schöchli (NZZ)
«"Zukunftsträchtige Arbeitsplätze" klingt gut. Doch nach dieser Lesart müsste der Staat viele andere Branchen bzw. Technologien ebenfalls subventionieren. Zum Beispiel die Informatik? Oder die Biotechnologie? Oder die Medizinaltechnik? Oder viele Dienstleister für die stark wachsende Bevölkerungsgruppe der Älteren? Wer nicht in die Zukunft schauen kann, kann auch nicht gut «zukunftsträchtige» Arbeitsplätze ausmachen»

Samstag, 13. Mai 2017 - Ein Monster der Planwirtschaft - Gerhard Schwarz (NZZ)
«Dazu kommt jedoch, dass die Schweiz mit diesem Gesetz massiv vom Grundsatz einer marktwirtschaftlichen Ordnung abweicht. Mehr als 70 Mal heisst es: der Bundesrat kann, entscheidet, erlässt, verfügt usw.»

Dienstag, 9. Mai 2017 - Ungereimtheiten um die Energiestrategie - Peter Morf (FuW)
«Die Energiewende soll offenbar um jeden Preis, auch denjenigen irreführender Informationen, durchgeboxt werden.»


Sonntag, 7. Mai 2017 - Bund zahlt Millionen an Wind-Lobby – Christian Brönnimann (Tagesanzeiger)
«Ein Viertel bis ein Drittel der Mittel von Suisse Eole stamme von den Mitgliedern, der Rest vom Bund.»

Samstag, 6. Mai 2017 - Unter falschen Propheten - Markus Somm (Basler Zeitung)
«Wäre es nach Doris Leuthard und ihren Planern im Bundesamt für Energie gegangen, ­hätten auch die Schweizerinnen und Schweizer ­besser geschwiegen – und gezahlt.»

Samstag, 6. Mai 2017 - Energiestrategie 2050: Gegen die Prinzipien der Schweiz-  Gastkommentar von Martin Janssen (Aargauer Zeitung)
«Die Energiestrategie verstösst gegen fast alle Prinzipien der Schweiz: Sie entmündigt den Bürger, sie fördert grosse Unternehmungen zulasten der kleinen, sie beschädigt die Autonomie der Kantone, sie verstärkt die Energieabhängigkeit der Schweiz, sie behindert die Energieforschung, sie verschandelt die Landschaft.»

Samstag, 6. Mai 2017 - Für eine echte Energiewende ohne Subventionitis-  Giorgio V. Müller (NZZ)
«Das neue Energiegesetz löst kein Problem, sondern schafft bloss neue Profiteure. Mit einer Zurückweisung würden die vernünftigen Ziele der Energiewende eher erreicht.»

Freitag, 5. Mai 2017 - Was das Abstimmungsbüchlein nicht verrät-  Philipp Burkhardt (Radio SRF 1)
«Es geht um finanzielle Folgen, die ein Ja am übernächsten Wochenende hätte: Eine Studie, über die das Bundesamt für Energie verfügt, weist wesentlich höhere Kosten aus als im Abstimmungsbüchlein angegeben werden.»

Donnerstag, 4. Mai 2017 - Das falsche Vorbild Deutschland - Christoph Eisenring (NZZ)
«Selbst wenn man doppelt oder dreimal so viele Solarpanel und Windräder baut – in Deutschland gibt es bereits 28 000 Windanlagen –, werden die Erneuerbaren zu gewissen Stunden nur einen Bruchteil des Bedarfs decken. Man ist deshalb weiterhin auf konventionelle Kraftwerke angewiesen, die in solchen Situationen die Versorgung sicherstellen (Wasserkraft spielt in Deutschland im Gegensatz zur Schweiz eine untergeordnete Rolle). Damit leistet sich Deutschland eigentlich zwei Energiesysteme: ein erneuerbares und ein konventionelles. Das ist kostspielig.»

Mittwoch, 3. Mai 2017 - Bund plant fünf Gaskraftwerke - Dominik Feusi — BaZ
«Weder im offiziellen Abstimmungsbüchlein noch im Argumentarium der Befürworter werden Gaskraftwerke erwähnt.»

Mittwoch, 3. Mai 2017 - Der alte Mann und der Strom: Warum Ex-ABB-Chef Edwin Somm «nicht anders kann» - Jörg Meier — az Aargauer Zeitung
«Die Folgen der verfehlten Strategie müsse die junge Generation tragen»

Mittwoch, 3. Mai 2017 - Die Profiteure der Energiewende - Georg Humbel und Timo Grossenbacher (SRF Rundschau)
«Obwohl die 10‘500 Solaranlagen am meisten Geld erhalten, produzieren sie weit weniger Strom als zum Beispiel die geförderten Wasserkraftwerke. Die teuerste vom Bund geförderte Kilowattstunde ist eine Solaranlage bei einem Zentralschweizer Bauern. Strom aus der 2008 angemeldeten Anlage schlägt mit 78 Rappen pro Kilowattstunde zu Buche.»

Dienstag, 2. Mai 2017 - «Dann sagt Bern, wann wir das Handy laden dürfen» - Interview mit Magdalena Martullo-Blocher - D. Pomper (20 Min)
«Weil die Windräder und Solarzellen und die fehlende Energie aus dem Ausland kommen, bleibt das Geld natürlich kaum hier. Der Wirtschaftsstandort Schweiz wird mit dem Energiegesetz sicher auch nicht gestärkt. Im Gegenteil. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen geraten unter die Räder.»

Montag, 1. Mai 2017 - Energiestrategie auf Abwegen - Politblog von Hans Hess (Der Bund)
«Energie, und insbesondere Strom, ist eine zentrale Ressource für den Industriestandort Schweiz. Trotz wiederholten Hinweisen der Wirtschaft über den gesamten politischen Prozess hinweg hat es das Parlament nicht geschafft, eine realistische Vorlage für den Ersatz des wegfallenden Stroms zu erarbeiten.»

Sonntag, 30. April 2017 - Der Energiestrategie 2050 fehlt ein klares Ziel - Kathrin Alder (NZZaS)
«Wird die Energiestrategie 2050 an der Urne angenommen, werden erst einmal Kapazitäten aufgebaut und Gelder umverteilt. Wie es danach weitergehen soll, steht in den Sternen. Das ist keine Strategie, sondern ein von politischen Kompromissen geprägter Murks.»

Freitag, 28. April 2017 - EWB bangt um Investitionen - Julian Witschi — Berner Zeitung
«Trotz aller Förderung von Energieeffizienz und dem Ausbau erneuerbarer Energien: «Wir kommen in den nächsten paar Jahren nicht vom Erdgas weg», sagte Schafer.»

Donnerstag, 27. April 2017 - Ex-Regierungsrat Beyeler spart mit Haus 60 Prozent Energie – und stimmt trotzdem Nein - Mathias Küng — az Aargauer Zeitung
«Die Strategie lebe wesentlich von Subventionen, neu werde auch noch die Wasserkraft subventioniert: «Damit hebeln wir den Markt aus und bekommen eine staatlich dirigierte Stromwirtschaft. Dabei wissen wir aus der Erfahrung mit dem Gesundheitswesen und der Landwirtschaft, wohin die staatliche Regulierung führt.»

Dienstag, 25. April 2017 - Bund rechnet mit 800 Windturbinen - Dominik Feusi (BaZ)
«Markus Geissmann, Leiter des Bereiches Windenergie im Bundesamt, sagte 2015 bei einem öffentlichen ­Vortrag in Grenchen, es werde 600 bis 800 Windräder im Jura brauchen.»

Dienstag, 25. April 2017 - Energiepolitik am Scheideweg - Contra: Silvio Borner Pro: Ruedi Noser (NZZ)
«Wenn wir so weitermachen, werden die indirekten volkswirtschaftlichen Kosten die direkten Belastungen durch Subventionen schnell und massiv übersteigen..»

Dienstag, 25. April 2017- Berner Gewerbe ist gegen Energiestrategie 2050 - Berner Zeitung
«Schweizerinnen und Schweizer wüssten auch ohne neues Energiegesetz, was gut für Land und Leute sei. Es gelte, auf freiwillige Massnahmen zu setzen.»

Samstag, 22. April 2017 - Ein kostspieliges Kuckucksei - Gastkommentar von René Weiersmüller (NZZ)
«Das Gutmenschentum der Besitzer (von Solaranlagen) ist überschaubar.»

Freitag, 21. April 2017 - Viel Energie für wenig Strategie - Podcast Podcast mit Patrick Dümmler und Fabian Schnell (Avenir Suisse)
«Falls die Schweiz nicht mehr Strom importieren will, müssen andere, wetterunabhängige Produktionsarten den Wegfall der Kernkraftwerke kompensieren. Eine Möglichkeit wären Gaskraftwerke. Diese produzieren allerdings viel CO2 und stehen damit im Widerspruch zur Klimapolitik.»

Freitag, 21. April 2017 - Sicher, sauber, schweizerisch, ehrlich? - Markus Häring (BaZ)
«Entweder liest Bundespräsidentin Leuthard die Berichte ihrer eigenen Ämter nicht oder sie erzählt dem Stimmvolk ganz einfach nicht die Wahrheit.»

Donnerstag, 20. April 2017 - Der Populismus der Mitte - Hans Rentsch (BaZ)
«Das Bundesamt für Energie (BFE) verfügt mit seiner jährlich über 50 Millionen Franken teuren Propagandaplattform «Energie Schweiz» über ein Megafon, das nur linientreuen Stimmen zur Verfügung steht und kritische Stimmen weit übertönt.»

Dienstag, 18. April 2017 - Eine Strategie ohne Physik und Ökonomie - Die Schweiz auf dem Weg zum Gottesstaat - Kurt Tschan (BaZ)
«Was wir erleben, ist ­nämlich erst der Beginn einer Geldverschwendung katastrophalen Ausmasses.»

Dienstag, 18. April 2017 - Warum die Aargauer Strombranche keine Parole zur Energie-Abstimmung herausgibt - Mathias Küng (az Aargauer Zeitung)
«Wir wissen, dass wir das Versorgungsnetz ausbauen müssen, haben aber aufgrund einer solchen Bestimmung keine Ahnung über das Wie.»

Montag, 17. April 2017 - Änderungen im Energiegesetz spalten Organisationen - Blick
«Viele solcher Projekte seien bereits geplant und stünden auf der Warteliste für die «Kostendeckende Einspeisevergütung» (KEV), schreibt der Bauernverband in einer Stellungnahme. Sie könnten aber nur in die staatliche Förderung aufgenommen und realisiert werden, wenn das Stimmvolk am 21. Mai Ja sage zur Energiestrategie 2050.»

Samstag, 15. April 2017 - «Das System wird unsicherer» - Interview mit Eduard Kiener von Peter Morf (FuW)
«Es geht offenbar nur darum, den Subventionstopf möglichst offen zu halten. So ist letztlich auch die Mehrheit für die Vorlage zustande gekommen.»

Donnerstag, 13. April 2017 - CVP-Grössen fallen Leuthard in den Rücken - Nico Menzato (Blick)
«Loepfe kritisiert vor allem die «völlig unrealistischen Ziele» beim Energieverbrauch, die im Gesetz festgelegt sind. Diese könnten nur durch rigorose Massnahmen wie Vorschriften und Verbote sowie massiv höhere Öl-, Strom- und Benzinpreise erreicht werden, so das Innerrhoder CVP-Urgestein.»

Donnerstag, 13. April 2017 - Pascal Couchepin sur l’énergie: «Je dis non au subventionnement généralisé» - Bernard Wuthrich (Le Temps)
«Je comprends que, quand on a trouvé un compromis insatisfaisant après des années de discussion, on finisse par l’accepter. On veut honorer les concessions qu’on a faites. Mais ce compromis reste insatisfaisant.»

Donnerstag, 13. April 2017 - Sozial ist diese Wende nicht - Susan Boos (WOZ)
«Von diesem Topf kann nur profitieren, wer Haus- respektive GrundeigentümerIn ist. Kommt hinzu, dass Strom vom eigenen Solarpanel selber konsumiert werden darf – auf diesen Strom zahlen die GrundeigentümerInnen keinerlei Netzabgaben. Die Abgaben sind aber wichtig für das Versorgungssystem, weil damit unter anderem die Stromnetze unterhalten werden; sie machen etwa sechzig Prozent des Strompreises aus, den die KonsumentInnen heute bezahlen.»

Donnerstag, 13. April 2017 - Neues Energiegesetz will Verbrauch massiv senken – SVP fährt Kaltdusch-Knatsch auf - Antonio Fumagalli (Aargauer Zeitung)
«In einem ersten Schritt würden nun überambitionierte Zielsetzungen definiert, ohne gleichzeitig zu präsentieren, wie man diese zu erreichen gedenke. «Der Stimmbevölkerung wird die sprichwörtliche Katze im Sack verkauft», sagt Dietrich.»

Mittwoch, 12. April 2017 - Die Energiestrategie 2050 spaltet den Freisinn - Stefan Häne (Tagesanzeiger)
«Die FDP-Basis folgt der Parteilinie nicht.»

Dienstag, 11. April 2017 - «Die Debatte über die Energiestrategie ist sehr vergiftet» - Interview mit Prof Peter Hettich (Zuger Zeitung)
«Nehmen wir den Netzzuschlag: Das ist eine Steuer, die viele Leute relativ gering belastet, aber ein grosses Volumen von Fördergeldern erzeugt, die man dann verteilen kann. Es ist klar, dass die kleine Gruppe, die von diesen Geldern profitiert, sich viel besser organisieren kann als die grosse Masse von eher sozial schwächeren Leuten, die bezahlen.»

Montag, 10. April 2017 - Notabene «Stromlügen» - Chris von Rohr (Schweizer Illustrierte)
«Ich glaube, diese gut gemeinte und wichtige Energiewende ist noch zu wenig durchdacht. Zu viel Gebastel und Gefummel. Es geht den Politikern, den Subventionsjägern und den Strombaronen zu fest um Profilierungssucht und eigene Interessen statt um wirkliche Nachhaltigkeit für kommende Generationen.»

Sonntag, 9. April 2016 - Jungfreisinnige auf Konfrontation mit den Liberalen - Roger Braun (Luzerner Zeitung)
«Wir sehen das vorliegende Gesetz – und dieses ist unliberal.»

Sonntag, 9. April 2017 - Unruhe in der NZZ nach Kurswechsel - Claudia Blumer (Tagesanzeiger)
«Die offizielle Position der NZZ zur Energiestrategie 2050 laute jetzt Nein, wie es aus der Redaktion heisst.»

Freitag, 7. April 2017 - «Energiegesetz führt zu perversen Fehlanreizen» - Interview Silvio Borner (20 Minuten)
«Das politische Motiv ist durchsichtig: Man erteilt den Intensiv-Verbrauchern Absolution und macht sie so zu Verbündeten, belastet aber alle Kleinkonsumenten umso stärker.»

Mittwoch, 5. April 2017 - Subventionen ohne Ende - Gastkommentar von Arthur Löpfe (NZZ)
«Die Energiestrategie ist unrealistisch: Sie schenkt der Versorgungssicherheit des Landes zu wenig Beachtung und löst einen Teufelskreis an Subventionen und Zwangsabgaben aus. Davon wollen die Befürworter ablenken, indem sie eifrig die Atomkeule schwingen.»

Dienstag, 4. April 2017 - Gegner befürchten endlose Subventionswirtschaft - Dominic Wirth (Luzerner Zeitung)
«Das wird nicht aus-, sondern ewig weiterlaufen, das ist immer so mit den Subven­tionen. Dafür werden die Inter­essenverbände schon sorgen», sagt der Berner FDP-National­rat Christian Wasserfallen.

Montag, 3. April 2017 - Schlagworte, mehr nicht - Vreni Spoerry (Basler Zeitung)
«Gar nicht schweizerisch wäre es, wenn Industrien ins Ausland verlagert ­würden, weil unser Land keine ­zuverlässige Stromversorgung mehr gewährleisten kann.»

Sonntag, 2. April 2017 - CVP im Bann ihrer Bundesrätin - Roger Braun (Luzerner Zeitung)
«Die skeptischen Stimmen haben wohl resigniert», sagt Loepfe. «Sie wagen es nicht mehr, sich gegen den planwirtschaftlichen Kurs in der Energiepolitik aufzulehnen.»

Samstag, 1. April 2017 - Fataler Primat der Politik - Gerhard Schwarz (NZZ)
«Und in der Energiepolitik bewegt man sich auf eine Situation zu, die dereinst vor lauter Subventionen und Preismanipulationen die heutige Landwirtschaftspolitik als marktwirtschaftliches Paradies wird erscheinen lassen.»

Samstag, 1. April 2017 - Blocher: «Die Energiestrategie ist eine wahnsinnige Vision» - Corinna Clara Röttker (Bilanz)
«Hans Hess: "Die Energiestrategie ist letztlich eine Stromimportstrategie"»
Der BILANZ-Business-Talk wird am Sonntag, 02. April 2017, 13.10 Uhr auf SRF 1 ausgestrahlt.
Wiederholungen: Sonntag, 02. April 2017: 18:25, SRF Info, Montag, 03. April 2017: 08:10, 09:05, 11:30 Uhr, SRF Info, Samstag, 08. April 2017: 13:10 Uhr, SRF 1

Samstag, 1. April 2017 - Wie viel die Energiewende pro Haushalt wirklich kostet - Hansueli Schöchli (NZZ)
«Die Regierung handelt wie eine Verkäuferin, die ihrer Kundin ein Möbelstück verkauft, später aber ein Vielfaches des deklarierten Preises nachfordern will – in der Hoffnung, dass die Kundin sich bis dann an das Möbelstück gewöhnt hat, die Einstiegskosten dann ohnehin schon bezahlt hat und so auch die happige Nachforderung schlucken wird.»

Freitag, 31. März 2017 - Die Sachzwänge sind kostspielig - Gastkommentar von René Weiersmüller (Aargauer Zeitung)
«Netzumbau, neue Speicher- und Pumpspeicher-Seen samt Infrastruktur, individuelle Stromspeicher, gasbefeuerte und Treibhausgase produzierende Spitzenkraftwerke kosten ein Mehrfaches der Solarpanel. Dazu kommen Unterhalt sowie die bei Anlagen mit kurzen Laufzeiten und hohen Leistungen generell höheren Betriebskosten.»

Freitag, 31. März 2017 - Von Sklaven und Segeln - Gastkommentar von Silvio Borner (NZZ)
«Ideologisch (Suffizienz) oder planwirtschaftlich diktierte Massnahmen führen daher zu Rückschritt, nicht zu Fortschritt.»

Mittwoch, 29. März 2017 - Ausländischer Strom sorgt für Engpässe in der Schweiz - Michael Heim (Handelszeitung)
«Dass die Schweiz beim europäischen Engpassmanagement ausgeschlossen ist, gefährdet zunehmend die Versorgungssicherheit.»

Sonntag, 26. März 2017 - Wenig Rückenwind für Energiestrategie - Fabian Fellmann (Luzerner Zeitung)
«Die Kampagne für die Energiestrategie könnte durchaus etwas Schwung vertragen. Bisher halten sich die Befürworter jedoch sehr zurück mit ihrem Engagement. Der Hauptgrund dafür ist, dass die Wirtschaft gespalten ist.»

Samstag, 25. März 2017 - Schweiz hat kaum noch Zugang zum EU-Strommarkt - Marc Gusewski (NZZ)
«Carlo Schmid, Präsident der Eidgenössischen Elektrizitätskommission Elcom, mahnt: "Die Option, die Versorgungssicherheit über Importe abzusichern, ist kein gangbarer Weg."»

Dienstag, 21. März 2017 - Perpetuum mobile? - Peter Morf (FuW)
«Das Gesetz atmet den Geist der Planwirtschaft – das stete Behaupten des Gegenteils ändert daran nichts.»

Dienstag, 21. März 2017 - Spiel mit dem Feuer - Valerie Zaslawski (NZZ)
«Die Versorgungssicherheit scheint die grösste Sorge der Industrie zu sein. So sagte auch Hans Hess, Präsident des Verbands Swissmem, welcher die Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie vereint, das Gesetz gebe keine Antwort auf die Frage, wie sich die Schweiz künftig mit Strom versorgen könne.»

Samstag, 18. März 2017 - So lässt sich die Zukunft nicht gestalten - Eric Gujer (Titelseite NZZ)
«Wohin Anspruchslosigkeit als Prinzip führt, zeigt die Energiepolitik. Doris Leuthard, die clevere Hohepriesterin im Kult um den faulen Kompromiss, hat ein Paket vorgelegt, das für jeden etwas enthält: ein bisschen Atomausstieg, etwas Nachhaltigkeit, vor allem aber Subventionen.»

Freitag, 17. März 2017 - Unappetitliche Energiestrategie - Giorgo V. Müller (NZZ)
«Die Energiestrategie 2050 ist ein von Sonderinteressen und politischen Kompromissen geprägtes Monstrum.»

Freitag, 17. März 2017 - Energiezukunft: Wunsch und Wirklichkeit - Markus Häring (Basler Zeitung)
«Man kann es drehen und wenden, wie man will: Allein wegen physikalischer Grenzen ist das Energiegesetz absurd.»

Donnerstag, 16. März 2017 - "Die Wirtschaft degradiert sich selbst" - Peter Morf (FuW)
«Die Kurswende der Verbände ist einfach zu erklären: Sie liessen sich kaufen. Seit die Wasserkraft in den Kreis der Subventionsempfänger aufgenommen worden ist, hat die politische Stimmung gekehrt.»

Donnerstag, 9. März 2017 - Abstimmungskampf mit «aufgebrauchten» Subventionen?
«Es wäre nicht legitim, weitere Fördermittel zu vergeben, da das Geld schlicht nicht vorhanden sei. Eine Erhöhung des Kostendeckels verbiete das Gesetz.»

Donnerstag, 9. März 2017 - "Ziele bleiben unerreichbar" - Peter Morf (FuW)
«Die Beerdigung der Lenkungsabgabe ist ein weiteres, starkes Argument für ein Nein zur Energiestrategie.»

Mittwoch, 8. März 2017 - Grabrede fürs Energielenkungssystem - SRF
«Ueli Maurer, Finanzminister: "Wir haben offensichtlich die Instrumente noch nicht gefunden, um die beschlossenen Ziele umzusetzen."»

Mittwoch, 8. März 2017 - «Viel zu wenige Kunden kaufen Solarstrom» - Julian Witschi (Berner Zeitung)
«BZ: Ende 2019 schaltet die BKW das AKW Mühleberg ab und verliert so etwa ein Viertel ihrer Stromproduktion. Brauchen Sie dann nicht mehr Solarstrom?
Suzanne Thoma: Nein. Das hat damit zu tun, dass Fotovoltaik tendenziell dann Strom liefert, wenn schon genügend Strom da ist – im Sommer und bei schönem Wetter.»

Samstag, 18. Februar 2017 - Das ist doch absurd! - Interview mit Fritz Varenholt (Basler Zeitung)
«Wir haben 50 bis 100 Tage und manchmal ganze Wochen im Jahr mit Windstille und wenig Sonne.»